Tarifvertrag

Beendigung

Ein Tarifvertrag endet mit Ablauf der vereinbarten Zeit. Er kann auch von den Parteien des Tarifvertrags aufgehoben oder durch einen neuen Tarifvertrag ersetzt werden. Nicht wenige Tarifverträge sehen die Möglichkeit einer Kündigung mit einer bestimmten Frist vor.

Begriff

Ein Tarifvertrag ist ein Vertrag zwischen Parteien mit Tariffähigkeit. Auf der Arbeitnehmerseite stehen die Gewerkschaften, auf der Arbeitgeberseite die Arbeitgeberverbände bzw. bei einem Haustarifvertrag der einzelne Arbeitgeber. Ein Tarifvertrag bedarf grundsätzlich der Schriftform.

Inhalte

Tarifverträge enthalten normative Bestimmungen, die unmittelbar und zwingend zwischen den beiderseits Tarifgebundenen gelten. Sie sind unabdingbar, können also nicht durch eine arbeitsvertragliche Vereinbarung zuungunsten der Arbeitnehmer abgeändert werden. Daneben enthält ein Tarifvertrag schuldrechtliche Bestimmungen, d.h. Abreden, die das Rechtsverhältnis der Parteien des Tarifvertrags untereinander regeln.

Nachwirkung

Die Rechtsnormen des Tarifvertrages – nicht dagegen die schuldrechtlichen Vereinbarungen – gelten nach dessen Ablauf weiter, bis sie durch eine andere tarifvertragliche Vereinbarung ersetzt werden. Die nachwirkenden Normen können aber auch durch einzelvertragliche Abreden ersetzt werden.